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Reportage: „Wer verhindert die Agrarwende“ - eine Spurensuche von Peter Kreysler

spurensuche Agrar lobby

PETER KREYSLER - Wer verhindert die Agrarwende? - Von alten Strukturen und modernen Lobbymethoden - Eine Spurensuche.

Wiesbaden, 26. Mai 2020 - Zum Download

Es herrscht größtenteils wissenschaftliche Einigkeit über die Situation der Landwirtschaft in Europa. Das System steckt in einer Einbahnstraße:
Artenschwund, Klimawandel, Bodendegradation, Nitrat und Phosphor-Belastung der Gewässer, Höfesterben auf dem Land.

Der größte Posten des EU-Budgets, die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) ist fehlgelenkt - das bestätigte u.a. auch kürzlich der EU-Rechnungshof. Auch der jetzige Verhandlungsstand der GAP-Reform lässt nicht den dringend nötigen Paradigmenwechsel erhoffen. Mit Farm-to-Fork- und der Biodiversitätsstrategie stellt die EU-Kommission wohlklingende ambitionierte Maßnahmen im Rahmen des Green Deals in Aussicht. Doch wird das wirklich der große Wurf, wenn die zentrale Stellschraube – das Agrarbudget - weiterhin schief angebracht ist? Werden sich auch hier die beharrenden Kräfte durchsetzen?

Der Journalist und Autor Peter Kreysler hat sich (im Auftrag von Martin Häusling) auf eine Spurensuche begeben, auf die Suche nach denen, die seit Jahren diesen Wandel bewusst ausbremsen. Er hat sich dafür mit erfahrenen Leuten aus der Branche unterhalten, Erfahrungsberichte zusammengetragen und seine Ergebnisse und Eindrücke in der Reportage „Wer verhindert die Agrarwende“ niedergeschrieben. In diesem Crash-Kurs werden Lobbymethoden kurz erklärt, alte Hüte, neue Strategien beispielhaft erläutert und Licht ins Dunkle des Konstrukts der politischen Einflussnahme gebracht.

+++ Link zu Martins Artikel in "Kritischer Agrarbericht 2020" +++

EU-Mercosur-Abkommen: „Kuh-Handel“ zu Lasten der Umwelt und der bäuerlichen Landwirtschaft

2019 10 22 ila EU Mercosur FreihandelDr. Andrea Beste und Martin Häusling (2019),

Wenn Ideologie die Frage nach dem Sinn verstellt

 

in: ila - Das Lateinamerika Magazin, Ausgabe 429 (Okt 2019), Seite 21ff.
- Hrsg. Informationsstelle Lateinamerikavom, Bonn.

 

"Dinge um die Welt zu schippern – oder gar zu fliegen –, die auch am Zielort produziert werden können, widerspricht sämtlichen Erkenntnissen von Effizienz, Kreislaufdenken und Nachhaltigkeit."

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Gastbeitrag in der FR - Brüssel tut den Bauern keinen Gefallen!

2019 08 04 FR GastbeitragQuelle: https://www.fr.de/meinung/eu-agrarpolitik-bruessel-bauern-keinen-gefallen-12886865.html

Gastbeitrag von Martin Häusling am 5. August 2019

 

Die EU-Agrarpolitik wird von den ewig Gestrigen bestimmt – zum Schaden der Umwelt, aber auch der Landwirte. Der Gastbeitrag von Martin Häusling, Biobauer und agrarpolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament.

Hauptergebnis der letzten Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU (GAP) 2013 war das in den Verhandlungen schwer umkämpfte sogenannte „Greening“, welches die landwirtschaftliche Praxis etwas nachhaltiger machen sollte. Seit der Einführung haben allerdings viele Gutachten und Studien belegt, dass diese Maßnahmen nicht viel für den Klima-, Arten- und Ressourcenschutz bringen. Zu nennen wären das Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats des Agrarministeriums im April 2018 und die Kritik durch den Europäischen Rechnungshof 2018. Die Analysen belegen zudem, dass die angeblich einkommenstabilisierende Funktion der Zahlungen den Landwirten weder einen angemessenen Lebensstandard sichern noch das Aufgeben vieler Betriebe aufhalten kann. Auch die öffentliche Konsultation der Europäischen Kommission zur GAP ergab, dass die europäische Zivilgesellschaft deutlich mehr Klima-, Umwelt- und Tierschutz als wichtige Pfeiler einer erneuerten GAP sehen möchte.

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Kritischer Agrarbericht 2020

agrarbericht

 +++ Update am 26. Mai 2020: "Wer verhindert die Agrarwende? - Von alten Strukturen und modernen Lobbymethoden - Eine Spurensuche" von Peter Kresyler +++

 +++ Update am 28. Apr 2020: "Aktuelles Beispiel: European Food Forum als Lobbyspeerspitze im Parlament" +++

 

Martin Häusling, in: Kritischer Agrarbericht 2020

 

Den Geldkoffer hat keiner dabei ...

Von direkten, subtilen und perfiden Lobbystrategien

 

Lobbyismus, d. h. die Vertretung von Interessen gegenüber Gesetzgebern, ist ein wesentlicher Be-standteil demokratischer Meinungsbildungs- und Politikabwägungsprozesse. Auf EU-Ebene wird der Begriff Lobbyismus deutlich neutraler benutzt als im deutschsprachigen Raum, wo er von vorn-herein negativ besetzt ist. Dass Lobbyismus jedoch immer auch durch Machtungleichgewichte ge-prägt ist, ist ebenfalls klar. Das Bild des geldkoffertragenden heimlichen Klinkenputzers im Anzug entspricht allerdings nicht der Realität. Von den unterschiedlichen Formen des Lobbyismus von Wirtschaftsvertretern, mit denen man (nicht nur) in Brüssel konfrontiert ist, handelt der folgende Beitrag eines EU-Abgeordneten. Einen Schwerpunkt bildet die gezielte Unterwanderung des Vorsor-geprinzips im Zusammenhang mit den neuen Gentechnikverfahren und mithilfe gezielter Lobby-arbeit seitens der Industrie im Vorfeld neuer Freihandelsabkommen.

 

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Martin's Grüne Edition

Sammlung

Die von Martin Häusling und der grünen Fraktion im Europaparlament, Greens/EFA, herausgegebene Publikationsreihe ist ein Beitrag zur gesellschaftlichen Diskussion rund um das Thema „Welche Landwirtschafts- und Ernährungspolitik wollen wir in Zukunft haben?“. Die Publikationsreihe enthält Studien und Dossiers von Wissenschaftlern, Fachexperten und Journalisten.

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STUDIE: Designerpflanzen als Allheilmittel sind nicht die Lösung!

Gentechnik

Die Studie wurde am 19.07.2019 in Berlin vorgestellt.

 --> Download der englischen Zusammenfassung (summary)

Inhalt:

Die Richter der Europäischen Gerichtshofes (EUGH) haben im Juni 2018 mit bemerkenswerter Deutlichkeit neue Gentechnik-Verfahren wie CRISPR/Cas unter das europäische Gentechnikrecht gestellt. Die Juristen machen damit eindeutig klar, dass Verfahren, die technisch in die DNA eingreifen, auch dann Gentechnik sind, wenn sie keine artfremde DNA einführen.

In den Reaktionen auf diese, rein nach bestehendem Recht getroffene, juristische Beurteilung wurde und wird allerdings häufig von „Verhinderung einer Zukunftstechnologie“ gesprochen oder das bestehende Gentechnikrecht als „veraltet“ dargestellt. Was genau es mit dem Urteil auf sich hat, was es aussagt und was nicht und welche Folgen das hat, dazu liefert die Studie „Zukunft oder Zeitbombe…“ einige Fakten. Zum anderen beleuchten die drei AutorInnen der Studie Heike Moldenhauer, Katrin Brockmann und Hans-Joachim Bannier die in den Medien kursierenden Versprechen zur neuen Gentechnik aus unterschiedlichen Blickwinkeln. Martin Häusling, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion Die Grünen/EFA und Biobauer stellt im Kontext neuer Techniken und des neuerdings beschworenen "Innovationsprinzips" die Frage: Was ist eigentlich "innovativ"?

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