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Reportage: „Wer verhindert die Agrarwende“ - eine Spurensuche von Peter Kreysler

spurensuche Agrar lobby

PETER KREYSLER - Wer verhindert die Agrarwende? - Von alten Strukturen und modernen Lobbymethoden - Eine Spurensuche.

Wiesbaden, 26. Mai 2020 - Zum Download

Es herrscht größtenteils wissenschaftliche Einigkeit über die Situation der Landwirtschaft in Europa. Das System steckt in einer Einbahnstraße:
Artenschwund, Klimawandel, Bodendegradation, Nitrat und Phosphor-Belastung der Gewässer, Höfesterben auf dem Land.

Der größte Posten des EU-Budgets, die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) ist fehlgelenkt - das bestätigte u.a. auch kürzlich der EU-Rechnungshof. Auch der jetzige Verhandlungsstand der GAP-Reform lässt nicht den dringend nötigen Paradigmenwechsel erhoffen. Mit Farm-to-Fork- und der Biodiversitätsstrategie stellt die EU-Kommission wohlklingende ambitionierte Maßnahmen im Rahmen des Green Deals in Aussicht. Doch wird das wirklich der große Wurf, wenn die zentrale Stellschraube – das Agrarbudget - weiterhin schief angebracht ist? Werden sich auch hier die beharrenden Kräfte durchsetzen?

Der Journalist und Autor Peter Kreysler hat sich (im Auftrag von Martin Häusling) auf eine Spurensuche begeben, auf die Suche nach denen, die seit Jahren diesen Wandel bewusst ausbremsen. Er hat sich dafür mit erfahrenen Leuten aus der Branche unterhalten, Erfahrungsberichte zusammengetragen und seine Ergebnisse und Eindrücke in der Reportage „Wer verhindert die Agrarwende“ niedergeschrieben. In diesem Crash-Kurs werden Lobbymethoden kurz erklärt, alte Hüte, neue Strategien beispielhaft erläutert und Licht ins Dunkle des Konstrukts der politischen Einflussnahme gebracht.

+++ Link zu Martins Artikel in "Kritischer Agrarbericht 2020" +++

Kritischer Agrarbericht 2020

agrarbericht

 +++ Update am 26. Mai 2020: "Wer verhindert die Agrarwende? - Von alten Strukturen und modernen Lobbymethoden - Eine Spurensuche" von Peter Kresyler +++

 +++ Update am 28. Apr 2020: "Aktuelles Beispiel: European Food Forum als Lobbyspeerspitze im Parlament" +++

 

Martin Häusling, in: Kritischer Agrarbericht 2020

 

Den Geldkoffer hat keiner dabei ...

Von direkten, subtilen und perfiden Lobbystrategien

 

Lobbyismus, d. h. die Vertretung von Interessen gegenüber Gesetzgebern, ist ein wesentlicher Be-standteil demokratischer Meinungsbildungs- und Politikabwägungsprozesse. Auf EU-Ebene wird der Begriff Lobbyismus deutlich neutraler benutzt als im deutschsprachigen Raum, wo er von vorn-herein negativ besetzt ist. Dass Lobbyismus jedoch immer auch durch Machtungleichgewichte ge-prägt ist, ist ebenfalls klar. Das Bild des geldkoffertragenden heimlichen Klinkenputzers im Anzug entspricht allerdings nicht der Realität. Von den unterschiedlichen Formen des Lobbyismus von Wirtschaftsvertretern, mit denen man (nicht nur) in Brüssel konfrontiert ist, handelt der folgende Beitrag eines EU-Abgeordneten. Einen Schwerpunkt bildet die gezielte Unterwanderung des Vorsor-geprinzips im Zusammenhang mit den neuen Gentechnikverfahren und mithilfe gezielter Lobby-arbeit seitens der Industrie im Vorfeld neuer Freihandelsabkommen.

 

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EU-Mercosur-Abkommen: „Kuh-Handel“ zu Lasten der Umwelt und der bäuerlichen Landwirtschaft

2019 10 22 ila EU Mercosur FreihandelDr. Andrea Beste und Martin Häusling (2019),

Wenn Ideologie die Frage nach dem Sinn verstellt

 

in: ila - Das Lateinamerika Magazin, Ausgabe 429 (Okt 2019), Seite 21ff.
- Hrsg. Informationsstelle Lateinamerikavom, Bonn.

 

"Dinge um die Welt zu schippern – oder gar zu fliegen –, die auch am Zielort produziert werden können, widerspricht sämtlichen Erkenntnissen von Effizienz, Kreislaufdenken und Nachhaltigkeit."

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Gastbeitrag in der FR - Brüssel tut den Bauern keinen Gefallen!

2019 08 04 FR GastbeitragQuelle: https://www.fr.de/meinung/eu-agrarpolitik-bruessel-bauern-keinen-gefallen-12886865.html

Gastbeitrag von Martin Häusling am 5. August 2019

 

Die EU-Agrarpolitik wird von den ewig Gestrigen bestimmt – zum Schaden der Umwelt, aber auch der Landwirte. Der Gastbeitrag von Martin Häusling, Biobauer und agrarpolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament.

Hauptergebnis der letzten Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU (GAP) 2013 war das in den Verhandlungen schwer umkämpfte sogenannte „Greening“, welches die landwirtschaftliche Praxis etwas nachhaltiger machen sollte. Seit der Einführung haben allerdings viele Gutachten und Studien belegt, dass diese Maßnahmen nicht viel für den Klima-, Arten- und Ressourcenschutz bringen. Zu nennen wären das Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats des Agrarministeriums im April 2018 und die Kritik durch den Europäischen Rechnungshof 2018. Die Analysen belegen zudem, dass die angeblich einkommenstabilisierende Funktion der Zahlungen den Landwirten weder einen angemessenen Lebensstandard sichern noch das Aufgeben vieler Betriebe aufhalten kann. Auch die öffentliche Konsultation der Europäischen Kommission zur GAP ergab, dass die europäische Zivilgesellschaft deutlich mehr Klima-, Umwelt- und Tierschutz als wichtige Pfeiler einer erneuerten GAP sehen möchte.

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STUDIE: Designerpflanzen als Allheilmittel sind nicht die Lösung!

Gentechnik

Die Studie wurde am 19.07.2019 in Berlin vorgestellt.

 --> Download der englischen Zusammenfassung (summary)

Inhalt:

Die Richter der Europäischen Gerichtshofes (EUGH) haben im Juni 2018 mit bemerkenswerter Deutlichkeit neue Gentechnik-Verfahren wie CRISPR/Cas unter das europäische Gentechnikrecht gestellt. Die Juristen machen damit eindeutig klar, dass Verfahren, die technisch in die DNA eingreifen, auch dann Gentechnik sind, wenn sie keine artfremde DNA einführen.

In den Reaktionen auf diese, rein nach bestehendem Recht getroffene, juristische Beurteilung wurde und wird allerdings häufig von „Verhinderung einer Zukunftstechnologie“ gesprochen oder das bestehende Gentechnikrecht als „veraltet“ dargestellt. Was genau es mit dem Urteil auf sich hat, was es aussagt und was nicht und welche Folgen das hat, dazu liefert die Studie „Zukunft oder Zeitbombe…“ einige Fakten. Zum anderen beleuchten die drei AutorInnen der Studie Heike Moldenhauer, Katrin Brockmann und Hans-Joachim Bannier die in den Medien kursierenden Versprechen zur neuen Gentechnik aus unterschiedlichen Blickwinkeln. Martin Häusling, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion Die Grünen/EFA und Biobauer stellt im Kontext neuer Techniken und des neuerdings beschworenen "Innovationsprinzips" die Frage: Was ist eigentlich "innovativ"?

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STUDIE Vom Mythos der klimasmarten Landwirtschaft

181019 Titel Klima

Nominiert für den Salus Medienpreis 2019!

Vom Mythos der klimasmarten Landwirtschaft – oder warum weniger vom Schlechten nicht gut ist

--> Download der Studie

--> English Version available

 

Die Studie wurde am 19. Oktober 2018 in Berlin präsentiert.

Inhalt: In Zeiten, wo Niederschläge ausbleiben und Ernteerträge einbrechen, ist nicht nur die Frage nach einer klimaverträglichen Landwirtschaft sondern auch die nach einer Klimaanpassung der Landwirtschaft aktueller denn je. Die Studie "Vom Mythos der klimasmarten Landwirtschaft -  oder warum weniger vom Schlechten nicht gut ist" zeigt auf, warum das System der sogenannten „modernem“ Intensivlandwirtschaft eher Klimaschädlich als klimasmart ist und warum ein paar Korrekturen mittels Big Data, Präzisionslandwirtschaft und Leistungssteigerung per Hektar oder Kuh daran nicht viel ändern werden.

Wie Ackerbau und Tierhaltung wirklich „klimasmart“ gestaltet werden können, warum man dafür Rinder nicht verteufeln darf und wie man landwirtschaftliche Systeme „resilient“ macht, damit sie Extremwetterlagen möglichst lange  ausgleichen können, das zeigen Dr. Andrea Beste und Dr. Anita Idel in dieser Studie.

 

Studien-Autorinnen

Dr. Andrea Beste, Diplomgeografin und Agrarwissenschaftlerin. Co-Autorin des von BUND und Böll-Stiftung publizierten „Bodenatlas“.

Dr. Anita Idel, Mediatorin (MAB) und Tierärztin, Projektmanagement Tiergesundheit & Agrobiodiversität. Co-Autorin des Weltagrarberichtes.

Wald-Dossier von Stephan Börnecke: Vorabveröffentlichung des 1. Kapitel

BuchenstämmeStephan Börnecke schreibt derzeit in meinem Auftrag an einem Dossier zum Thema Wald und Klimawandel mit dem Arbeitstitel "Grün verzierte Bretter - Der mühselige Weg zu Natur-näheren Wäldern in Zeiten des Klimawandels".

Vorab können Sie hier bereits das Kapitel 1 "Alte Buchen oder Eichen? Eine (fast) vergebliche Suche" lesen.

In den weiteren Kapiteln befasst sich der Autor mit Fragen wie Wald in Zeiten des Klimawandels, den Sinn von Waldschadensberichten, dem Dauerproblem Wildverbiss sowie dem fehlenden Waldschutz im europaweiten Netzwerk Natura 2000.

Als freie Journalist ist er spezialisiert auf Agrar- und Naturschutzthemen. Er war zuvor 30 Jahre Redakteurder Frankfurter Rundschau. 

"Grün verzierte Bretter" wird das zweite alleinige Dossier von Stephan Börnecke nach dem Dossier "(Un)heinliche Artenerosion" .

 

 

Video

Podcast

Tagesgespräch mit Martin Häusling (Grüne): Artensterben mindestens so schlimm wie Klimawandel
aus der Sendung vom Fr., 27.10.2023 18:05 Uhr, SWR2 Aktuell, SWR2 , Jenny Beyen

https://www.swr.de/swr2/leben-und-gesellschaft/martin-haeusling-gruene-artensterben-mindestens-so-schlimm-wie-klimawandel-100.html

 230305 Weltspiegel Getreide Spekulation


Weltweit: Die Zockerei mit Getreidepreisen | WDR für Das Erste

An der Hauptstraße nach Nouakchott sitzt sie und siebt Weizen aus dem Sand – jeden Tag. Was hier liegt, weht der Wind von den LKW. Fatimetou ist eine von vielen Frauen, die so ihren Unterhalt bestreiten. In einem Land, in dem Lebensmittelkosten den Großteil des Einkommens ausmachen, ist jedes Weizenkorn wertvoll. Auch Fatimetou merkt, dass alles plötzlich mehr kostet. Warum aber und wer dahinter steckt, das wisse sie nicht, sagt sie.

Mauretanien ist abhängig von Getreide aus dem Ausland. Wenn die Lieferungen ausbleiben, dann steigt der Preis. Aber das ist nur ein Teil des Problems. Denn eigentlich wird weltweit genug Weizen produziert. Doch der Rohstoff ist zum Spekulationsobjekt geworden.
Getreide – ein Spekulationsgeschäft

Paris. Hier sitzt die wichtigste Handelsbörse für Weizen in Europa: Euronext. Neben der Rohstoffbörse in Chicago die weltweit größte und wichtigste. Ein Teil der Ernte wird hier gehandelt: Dabei sichern Getreidehändler ihre millionenschweren Weizen-Lieferungen mit Termingeschäften ab, sogenannten Futures.

Lange vor der Ernte verkaufen Landwirte ihre Ware und garantieren die Lieferung einer bestimmten Menge. Händler kaufen für einen fixen Preis und übernehmen so das Risiko einer schlechten Ernte. Steigt der Preis in der Zeit bis zum Fälligkeitstermin, profitiert der Investor. Sinkt er, erhalten die Landwirte dennoch den vereinbarten Preis – eine Art Versicherung. Und normalerweise ein Win-Win-Geschäft für alle Seiten. In Krisenzeiten aber setzen Investoren und Spekulanten auf stark steigende Kurse und treiben mit Milliardensummen den Preis in Rekordhöhen.

Zu diesem Ergebnis kommt die Investigativ-Journalistin Margot Gibbs. Mit einem internationalen Team hat sie Daten analysiert, um zu verstehen, warum sich der Weizenpreis bei Kriegsbeginn innerhalb weniger Wochen verdoppelte. Offenbar pumpten Investoren große Mengen Geld in den Markt. Aber wer? Die meisten Käufer blieben anonym. Lediglich für zwei börsengehandelte Fonds, sogenannte ETFs, konnte Gibbs‘ Team massive Investitionen nachweisen.

"Wir haben herausgefunden, dass die beiden größten Agrar-ETFs in den ersten vier Monaten 2022 für 1,2 Mrd. Dollar Weizen-Futures gekauft haben – verglichen mit 197 Millionen für das gesamte Jahr 2021. Das war sehr auffällig", erzählt die Investigativ-Journalistin. Dass innerhalb kürzester Zeit viel Geld in die Märkte fließt, ließ sich zuvor bereits bei der Finanzkrise und der Schuldenkrise beobachten. Das Problem: Danach sank der Preis nie wieder ganz auf Vor-Krisen-Niveau. Mit drastischen Folgen für die betroffenen Länder. Im Sommer 2022 verschärfte sich die Lage in Mauretanien dramatisch.
Eingriff zwingend notwendig

Mamadou Sall ist verantwortlich für die Lebensmittel-Beschaffung beim World Food Programme. Hunderttausende sind vom Hunger bedroht. Hier gibt es Probleme mit dem Nachschub. Aber nicht, weil der Weizen fehlt, sondern das Geld. Die Auswirkungen von Krieg und überhöhten Weltmarktpreisen – so sehen sie aus: "Die größte Herausforderung ist, dass wir mit den Spenden, die wir bekommen, immer weniger Hilfsgüter einkaufen können. Für das Geld, mit dem wir früher 100 Tonnen Weizen bezahlen konnten, bekommen wir bei den derzeitigen Preisen nur noch fünfzig Tonnen. Und die Auswirkungen für die Hilfsbedürftigen sind massiv."

Um genau solche Fehlentwicklungen künftig zu verhindern, gab es bereits nach der letzten Ernährungskrise 2011 Rufe nach staatlicher Regulierung. "Eine ganze Reihe von Leuten hat sich zu Wort gemeldet, einige sogar aus der Branche und sagten: Dieser Markt ist kaputt. Er folgt kaum noch den Grundsätzen von Angebot und Nachfrage. Er ist eine reine Wettbude", sagt Margot Gibbs. Doch sämtliche Regulierungsversuche verliefen weitgehend im Sande.

Im Haushaltsausschuss des EU-Parlamentes saß auch damals schon Martin Häusling. Er kann sich noch gut an die Debatten der vergangenen Jahre erinnern. Die Diskussion war am gleichen Punkt wie heute. Für den gelernten Bio-Landwirt sind deshalb auch die Forderungen noch die gleichen wie damals. "Wir müssen als erstes eine Spekulations-Bremse einziehen, wenn wir merken, da wird offensichtlich darauf spekuliert, dass der Preis steigt. Da muss die Politik eingreifen können und den Preis müssen wir dämpfen."
Große Konzerne mit zu viel Macht

Doch das Problem reicht tiefer. Ein Grund für die Einladung zur Spekulation in Krisenzeiten liegt in der globalen Marktkonzentration: Fünf internationale Agrarkonzerne teilen sich untereinander drei Viertel des Welthandels an Agrarrohstoffen. Es sind die sogenannten ABCD-Konzerne: Archer Daniels Midland, Bunge, Cargill und Louis Dreyfus. Zusammen mit dem chinesischen Agrargigant Cofco bilden sie die "Big Five", die Großen Fünf. Wie viele Millionen Tonnen Weizen in ihren Lagern wartet, ist Geschäftsgeheimnis. Zu einer Veröffentlichung sind sie nicht verpflichtet. Eine Einladung für Spekulanten.

"Ja, wir müssen uns überlegen, wie wir die Macht sozusagen von diesen großen Konzernen auch ein Stück weit eindämmen. Dass wir sehen, dass die nicht das ganze Geschäft übernehmen, sondern dass wir zum Beispiel auch dafür sorgen, größere Reserven in staatlicher Hand zu haben", sagt Martin Häusling.

Passiert nichts, dann bleibt der lebenswichtige Rohstoff Weizen Spekulationsobjekt und Druckmittel im politischen Poker: Nach dem Getreideabkommen zwischen Russland und der Ukraine fiel der Weizenpreis. Doch in wenigen Tagen läuft das Abkommen aus. "Die Gefahr ist, wenn das Getreideabkommen nicht verlängert wird, dann stehen wir tatsächlich wieder vor der Frage: Wie kommt das ukrainische Getreide auf die Märkte? Und dazu haben wir noch das Problem, dass irgendeine Handelsroute geschlossen ist, die Spekulationen anfangen und der Getreidepreise durch die Decke geht", erklärt Häusling weiter.

Doch selbst wenn weiterhin ukrainische Weizenschiffe ablegen können, die nächste globale Krise wird kommen – ob Krieg, Naturkatastrophen, Epidemien – und mit ihr die Spekulation.

Autor:innen: Tatjana Mischke / Martin Herzog

Stand: 05.03.2023 19:12 Uhr

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