Aktuelle Beiträge

19. Juli 2019
Termine,

STUDIENVORSTELLUNG - Designerpflanzen als Allheilmittel sind nicht die Lösung!

GentechnikSTUDIENVORSTELLUNG

ZUKUNFT ODER ZEITBOMBE? - DESIGNERPFLANZEN ALS ALLHEILMITTEL SIND NICHT DIE LÖSUNG!

Zeit: Fr. 19. Juli 2019 von 10.30 bis 13.00 Uhr

Ort:  Konferenzraum 1, Marienstraße 19/20, 10117 Berlin

Anmeldung: Büro Martin Häusling (MdEP) Berlin, Telefon 030/ 227 70020, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Einladung

Die Richter der Europäischen Gerichtshofes (EUGH) haben im Juni 2018 mit bemerkenswerter Deutlichkeit neue Gentechnik-Verfahren wie CRISPR/Cas unter das europäische Gentechnikrecht gestellt. Die Juristen machen damit eindeutig klar, dass Verfahren, die technisch in die DNA eingreifen, auch dann Gentechnik sind, wenn sie keine artfremde DNA einführen.

In den Reaktionen auf diese, rein nach bestehendem Recht getroffene, juristische Beurteilung wurde und wird allerdings häufig von „Verhinderung einer Zukunftstechnologie“ gesprochen oder das bestehende Gentechnikrecht als „veraltet“ dargestellt. Was genau es mit dem Urteil auf sich hat, was es aussagt und was nicht und welche Folgen das hat, darüber wollen wir am 19. Juli diskutieren. Die Studie „Zukunft oder Zeitbombe…“ liefert dazu einige Fakten. Zum anderen beleuchten die drei AutorInnen der Studie Heike Moldenhauer, Katrin Brockmann und Hans-Joachim Bannier die in den Medien kursierenden Versprechen zur neuen Gentechnik aus unterschiedlichen Blickwinkeln.

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03. Juli 2019
Welthandel und Welternährung,

Briefing zum EU-Mercosur-Freihandelsabkommen

MercosurDas grundsätzliche Abkommen zwischen der EU und dem Mercosur am Rande der G20 von Osaka Ende Juni 2019 ist noch NICHT der endgültige Text. Bisher haben wir nur eine Zusammenfassung dieses Textes.

Die EU-Kommission hat alle kritischen Äußerungen und Appelle, die insbesondere in den vergangenen Monaten geäußert wurden, aufmerksam verfolgt. So finden sich in der Zusammenfassung alle Schlagworte wie „Pariser Abkommen“, „Klima“, „Vorsorgeprinzip“, „Nachhaltige Entwicklung“, „Abholzung“.

Doch nur, wenn sie in der Vereinbarung mit der Einleitung "wir sind verpflichtet, ..." oder als wirklich durchsetzbare Elemente wieder auftauchen, ist das ernst zu nehmen.

Hier mein erstes Briefing zu dieser Zusammenfassung.

01. April 2019
EU-Agrarreform (GAP) ,

Aktueller Überblick zu GAP-Verhandlungen (März 2019)

2019 03 27 GAP Briefing finalDie Arbeit der Fachausschüsse zur GAP im Europäischen Parlament neigt sich dem Ende zu.

Alle begleitenden Ausschüsse haben ihre Stellungnahmen eingebracht (REGI, DEVE, FEM und ENVI). Dass der Umweltausschuss eine besondere Position mit mehr Mitspracherechten bei seinen Stellungnahmen zum Strategieplan (1. und 2. Säule) und zu den Änderungen bei der Verordnung zu Marktordnungen einnehmen durfte, war erst nach langem Hickhack klar.

Dennoch bleibt der Agrarausschuss (AGRI) der federführende Ausschuss. Vorschläge des Umweltausschusses, die bei den Abstimmungen Anfang April nicht in den Bericht des Agrarausschuss einfließen, dürften theoretisch noch einmal bei der Plenarabstimmung eingebracht werden. Diese wird aber vor der Europawahl nicht mehr stattfinden.

Hier geht es zum Briefing und dem aktuellen Stand der GAP-Verhandlungen.

03. Juli 2019
Ökolandbau und ländliche Räume,

Teilnahme bis 8.Sept.: Öffentliche Konsultation zu Horizon Europe

Ende Juni leitete die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation zu den Forschungs- und Innovationsprioritäten von Horizon Europe, dem EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation für den nächsten Haushaltszeitraum von 2021 bis 2027, ein. Das Rahmenprogramm ist die größte gemeinsame multinationale Investition in Forschung und Innovation in Europa und steht Teilnehmern weltweit offen. Das Europäische Parlament und der Rat, die Mitgesetzgeber, haben sich vorläufig auf das Gesetzespaket von Horizon Europe geeinigt. Auf der Grundlage dieser Vereinbarung werden in einem Strategieplan die gezielten Auswirkungen der Investitionen in Forschung und Innovation sowie die Prioritäten für die ersten vier Jahre der Umsetzung von Horizon Europe dargelegt.

Die Konsultation ermöglicht auch die Eingaben von Einzelpersonen, die sich auch an der Umfrage zugunsten der ökologischen Ernährung und des Landbaus sowie der gesellschaftlichen Auswirkungen beteiligen können, da dies eine wichtige Gelegenheit darstellt, die Stimme der Zivilgesellschaft und insbesondere des ökologischen Sektors zu erheben.

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11. April 2019
EU-Agrarreform (GAP) ,

Positionspapier GAP: Nach der Abstimmung im EU-Agrarausschuss

Bzwei felderei der Abstimmung zur Reform der Europäischen Agrarpolitik (GAP) Anfang April haben sich im Agrarausschuss des Europaparlaments (EP) leider die ewig Gestrigen mit einer rückwärtsgewandten Haltung durchgesetzt. Das zeigt eine unfassbare Ignoranz gegenüber sämtlichen Wünschen der Zivilgesellschaft und Empfehlungen der Wissenschaft für eine Erneuerung der GAP.

Hier finden Sie meine ausführliche Bewertung dazu sowie einen Ausblick im

Positionspapier GAP (Gemeinsame Agrarpolitik) von Martin Häusling

sowie die Stellungnahme des EU-Umweltauschuss (ENVI).

04. März 2019
Lebens- & Futtermittel (Kennzeichnung & Sicherheit),

Positionspapier Laborfleisch

Eine komplexe, teure Herstellungs- und Verarbeitungskette, bei der der Ressourceneinsatz noch nicht vollständig bewertet ist, sollte man mit Vorsicht betrachten. „Laborfleisch“ kann man zudem nicht vom Grün- und Grasland „ernten“ und somit das Grünland und dessen Humusspeicher auch nicht schützen. Tierfrei ist das Ganze auch nicht. Und das sind nur wenige der offenen Fragen.

Mehr dazu hier