Die von Martin Häusling und der grünen Fraktion im Europaparlament, Greens/EFA, herausgegebene Publikationsreihe ist ein Beitrag zur gesellschaftlichen Diskussion rund um das Thema „Welche Landwirtschafts- und Ernährungspolitik wollen wir in Zukunft haben?“. Die Publikationsreihe enthält Studien und Dossiers von Wissenschaftlern, Fachexperten und Journalisten.
In der am 11.06.2020 vorgestellten Studie beschäftigt sich der Autor und Journalist Stephan Börnecke nach seinem letzten erfolgreichen Dossier „Die unheimliche Artenerosion“ in seiner neuesten Arbeit nun mit den Fragen des ökologischen Waldumbaus in Zeiten des Klimawandels, dem Sinn von Waldschadensberichten, dem Dauerproblem Wildverbiss sowie dem fehlenden Waldschutz im europaweiten Netzwerk Natura 2000. Dabei legt er vor allem Augenmerk auf den Waldkiller Dürre sowie die Schäden an der Waldnatur durch Stickstoff-Emissionen und Wildrudel.
Das Webinar zur Vorstellung der Studie am 11. Juni 2020 kann hier nochmal angeschaut werden.
Die Präsentationen der Podiumsteilnehmer*innen sind hier zu finden:
Stephan Börnecke - Autor (PDF 4,5 Mb)
Jörg-Andreas Krüger - Präsident NABU (PDF, 0,5 Mb)
Prof. Dr. Diana Pretzell - Direktorin Biodiversitätspolitik des WWF (PDF, 4,7 Mb)
PETER KREYSLER - Wer verhindert die Agrarwende? - Von alten Strukturen und modernen Lobbymethoden - Eine Spurensuche.
Wiesbaden, 26. Mai 2020 - Zum Download
Es herrscht größtenteils wissenschaftliche Einigkeit über die Situation der Landwirtschaft in Europa. Das System steckt in einer Einbahnstraße:
Artenschwund, Klimawandel, Bodendegradation, Nitrat und Phosphor-Belastung der Gewässer, Höfesterben auf dem Land.
Der größte Posten des EU-Budgets, die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) ist fehlgelenkt - das bestätigte u.a. auch kürzlich der EU-Rechnungshof. Auch der jetzige Verhandlungsstand der GAP-Reform lässt nicht den dringend nötigen Paradigmenwechsel erhoffen. Mit Farm-to-Fork- und der Biodiversitätsstrategie stellt die EU-Kommission wohlklingende ambitionierte Maßnahmen im Rahmen des Green Deals in Aussicht. Doch wird das wirklich der große Wurf, wenn die zentrale Stellschraube – das Agrarbudget - weiterhin schief angebracht ist? Werden sich auch hier die beharrenden Kräfte durchsetzen?
Der Journalist und Autor Peter Kreysler hat sich (im Auftrag von Martin Häusling) auf eine Spurensuche begeben, auf die Suche nach denen, die seit Jahren diesen Wandel bewusst ausbremsen. Er hat sich dafür mit erfahrenen Leuten aus der Branche unterhalten, Erfahrungsberichte zusammengetragen und seine Ergebnisse und Eindrücke in der Reportage „Wer verhindert die Agrarwende“ niedergeschrieben. In diesem Crash-Kurs werden Lobbymethoden kurz erklärt, alte Hüte, neue Strategien beispielhaft erläutert und Licht ins Dunkle des Konstrukts der politischen Einflussnahme gebracht.
+++ Link zu Martins Artikel in "Kritischer Agrarbericht 2020" +++
+++ Update am 26. Mai 2020: "Wer verhindert die Agrarwende? - Von alten Strukturen und modernen Lobbymethoden - Eine Spurensuche" von Peter Kresyler +++
+++ Update am 28. Apr 2020: "Aktuelles Beispiel: European Food Forum als Lobbyspeerspitze im Parlament" +++
Martin Häusling, in: Kritischer Agrarbericht 2020
Den Geldkoffer hat keiner dabei ...
Von direkten, subtilen und perfiden Lobbystrategien
Lobbyismus, d. h. die Vertretung von Interessen gegenüber Gesetzgebern, ist ein wesentlicher Be-standteil demokratischer Meinungsbildungs- und Politikabwägungsprozesse. Auf EU-Ebene wird der Begriff Lobbyismus deutlich neutraler benutzt als im deutschsprachigen Raum, wo er von vorn-herein negativ besetzt ist. Dass Lobbyismus jedoch immer auch durch Machtungleichgewichte ge-prägt ist, ist ebenfalls klar. Das Bild des geldkoffertragenden heimlichen Klinkenputzers im Anzug entspricht allerdings nicht der Realität. Von den unterschiedlichen Formen des Lobbyismus von Wirtschaftsvertretern, mit denen man (nicht nur) in Brüssel konfrontiert ist, handelt der folgende Beitrag eines EU-Abgeordneten. Einen Schwerpunkt bildet die gezielte Unterwanderung des Vorsor-geprinzips im Zusammenhang mit den neuen Gentechnikverfahren und mithilfe gezielter Lobby-arbeit seitens der Industrie im Vorfeld neuer Freihandelsabkommen.
Nominiert für den Salus Medienpreis 2019!
Vom Mythos der klimasmarten Landwirtschaft – oder warum weniger vom Schlechten nicht gut ist
Die Studie wurde am 19. Oktober 2018 in Berlin präsentiert.
Inhalt: In Zeiten, wo Niederschläge ausbleiben und Ernteerträge einbrechen, ist nicht nur die Frage nach einer klimaverträglichen Landwirtschaft sondern auch die nach einer Klimaanpassung der Landwirtschaft aktueller denn je. Die Studie "Vom Mythos der klimasmarten Landwirtschaft - oder warum weniger vom Schlechten nicht gut ist" zeigt auf, warum das System der sogenannten „modernem“ Intensivlandwirtschaft eher Klimaschädlich als klimasmart ist und warum ein paar Korrekturen mittels Big Data, Präzisionslandwirtschaft und Leistungssteigerung per Hektar oder Kuh daran nicht viel ändern werden.
Wie Ackerbau und Tierhaltung wirklich „klimasmart“ gestaltet werden können, warum man dafür Rinder nicht verteufeln darf und wie man landwirtschaftliche Systeme „resilient“ macht, damit sie Extremwetterlagen möglichst lange ausgleichen können, das zeigen Dr. Andrea Beste und Dr. Anita Idel in dieser Studie.
Studien-Autorinnen
Dr. Andrea Beste, Diplomgeografin und Agrarwissenschaftlerin. Co-Autorin des von BUND und Böll-Stiftung publizierten „Bodenatlas“.
Dr. Anita Idel, Mediatorin (MAB) und Tierärztin, Projektmanagement Tiergesundheit & Agrobiodiversität. Co-Autorin des Weltagrarberichtes.
+++ Nominiert für den Salus Medienpreis 2019! +++
++ NEW ++ NEU ++ Englisch Version available +++
Freitag, 19. Oktober 2018. Hauptgeschäftsstelle Verband kommunaler Unternehmen (VKU), Invalidenstr. 91, 10115 Berlin.
Am 19. Oktober lud Martin Häusling ein zu einer Studienvorstellung zum Thema klimasmarte Landwirtschaft „Warum weniger vom Schlechten nicht gut ist“. In der Studie sowie der sich anschließenden Debatte mit Expert*innen und dem Publikum ging es – vor dem Hintergrund der allgegenwärtigen Klimakrise – um die drei zentralen Fragen: Wie kann der Agrarsektor die Treibhausgasbilanz zu Gunsten der Kohlenstoffspeicherung verlagern? Wie kann er sich auf zunehmende Extremwetterlagen vorbereiten? und Welche Rolle können dabei Techniken wie Präzisionslandwirtschaft einerseits oder aber ökosystemare agrarbiologische Konzepte andererseits spielen? Tanja Busse, Gewinnerin des Journalistenpreises „Bio“ 2010 und des „Wertewandel“-Preises des Deutschen Tierschutzbundes 2018, leitete durch das Programm.
Die Studie wurde am 19.07.2019 in Berlin vorgestellt.
--> Download der englischen Zusammenfassung (summary)
Inhalt:
Die Richter der Europäischen Gerichtshofes (EUGH) haben im Juni 2018 mit bemerkenswerter Deutlichkeit neue Gentechnik-Verfahren wie CRISPR/Cas unter das europäische Gentechnikrecht gestellt. Die Juristen machen damit eindeutig klar, dass Verfahren, die technisch in die DNA eingreifen, auch dann Gentechnik sind, wenn sie keine artfremde DNA einführen.
In den Reaktionen auf diese, rein nach bestehendem Recht getroffene, juristische Beurteilung wurde und wird allerdings häufig von „Verhinderung einer Zukunftstechnologie“ gesprochen oder das bestehende Gentechnikrecht als „veraltet“ dargestellt. Was genau es mit dem Urteil auf sich hat, was es aussagt und was nicht und welche Folgen das hat, dazu liefert die Studie „Zukunft oder Zeitbombe…“ einige Fakten. Zum anderen beleuchten die drei AutorInnen der Studie Heike Moldenhauer, Katrin Brockmann und Hans-Joachim Bannier die in den Medien kursierenden Versprechen zur neuen Gentechnik aus unterschiedlichen Blickwinkeln. Martin Häusling, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion Die Grünen/EFA und Biobauer stellt im Kontext neuer Techniken und des neuerdings beschworenen "Innovationsprinzips" die Frage: Was ist eigentlich "innovativ"?
Dr. Andrea Beste und Martin Häusling (2019),
in: ila - Das Lateinamerika Magazin, Ausgabe 429 (Okt 2019), Seite 21ff.
- Hrsg. Informationsstelle Lateinamerikavom, Bonn.
"Dinge um die Welt zu schippern – oder gar zu fliegen –, die auch am Zielort produziert werden können, widerspricht sämtlichen Erkenntnissen von Effizienz, Kreislaufdenken und Nachhaltigkeit."
Brüssel im Oktober 2020 - Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) wird für die kommenden sieben Jahre einen Umfang von 387 Milliarden Euro haben. Der überwiegende Teil wird als Direktzahlung per Fläche an Landwirte und landwirtschaftliche Unternehmen ausgeschüttet. Die Fraktionen von Konservativen, Sozialdemokraten sowie Liberalen haben im EU-Parlament einen Systemwechsel hin zum Prinzip "Öffentliches Geld für öffentliche Leistungen" abgelehnt. Damit sind die Strategien der EU-Kommission zum Schutz von Biodiversität und Farm-to-Fork sowie Ziele für den Klimaschutz im Green Deal viel zu wenig berücksichtigt worden. Angesichts der deutschen Ratspräsidentschaft kann man hier nur von einer verpassten Chance sprechen.
Die Doku zeigt die Wege einzelner Abgeordneter auf dem Weg zu dieser Situation. Martins Presse und Bewertungen findet ihr hier:
30. Okt 2020 - Bewertung: Verpasste Chance in der EU-Agrarpolitik (GAP)
23. Okt 2020 - Pressemitteilung: Abstimmung zur GAP: Alte Agrarlobby setzt sich durch!
21. Okt 2020 - Pressemitteilung: Eilmeldung zur GAP-Abstimmung: Undemokratisches Foulspiel von Konservativen und Sozialisten im Europaparlament!
Dauer ca. 38 Minuten,
Diese Woche geht es beim Raatscherle wieder um Landwirtschaftspolitik und Lebensmittelerzeugung: Zu Gast ist der EU-Parlamentarier Martin Häusling. Er ist selbst Bio-Landwirt in Hessen und einer der führenden Köpfe der europäischen Grünen.
Letzthin sorgte sein Hilferuf für Aufsehen, als die Verhandlungen für die GAP - Gemeinsame Agrarpolitik - der EU für die nächsten sieben Jahre in den Ausschüssen hochkochten. Die Konservativen - unter denen in der Europäischen Agrarpolitik "unser" Vertreter Herbert Dorfmann eine bedeutende Rolle spielt - setzten sich knallhart durch und versenkten jeden Ansatz von ökologischen Reformen.
Die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte in ihrer Antrittsrede mit der Ankündigung eines "Green Deal" für Aufsehen gesorgt und auf eine ökologische Wende hoffen lassen.
Ihre ParteikollegInnen - von Klöckner bis Dorfmann - haben diese Rede allerdings als Gewäsch demaskiert. Immerhin geht es bei den Agrarmitteln um nahezu 40% des EU-Budgets, die nun ohne ökologischen Steuerungswirkung wieder bei den Big Playern landen.
Bin gespannt darauf, welche Schlüsse Martin Häusling aus diesem Vorgehen ziehen wird.
#raatschmer
Wachsende Konzentration auf dem Lebensmittelmarkt
Marktcheck deckt auf: Das Geschäft hinter unseren Lebensmitteln
Der Saatgutmarkt wird von wenigen Chemie-Riesen wie BayerMonsanto, BASF usw. mit einem Marktanteil von fast 70% bestimmt. SWR-Marktcheck zeigt in dem guten Beitrag die wachsende Konzentration auf dem Saatgutmarkt und den Verlust alter Sorten.
https://www.swrfernsehen.de/marktcheck/marktcheck-deckt-auf-das-geschaeft-hinter-unseren-lebensmitteln-100.html
Die EU-Kommission hat am 20. Mai die EU-Biodiversitätsstrategie sowie ihre Farm to Fork Strategie bis 2030 vorgestellt.
Die Biodiversitätsstrategie ist ein starkes Zeichen, dass Europa ernst macht mit dem Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Bis zuletzt hatten Industrievertreter versucht, die Strategie zu verschieben und zu verwässern.
Hingegen fällt die Farm to Fork Strategie leider um einiges hinter dem zurück, was wir erwartet hatten. Richtig ist aber, dass viele wichtige Reduktionsziele wie beim Einsatz von Pestiziden oder den Nährstoffverlusten benannt werden. Auch die Stärkung nachhaltiger Wirtschaftsformen und die Steigerung des ökologischen Landbaus auf 25% ist zu begrüßen.
Brüssel, AGRI - Im Landwirtschaftsausschuss des Europäischen Parlamentes (kurz AGRI genannt) war Dr. Bernhard Url zu Gast, seit 2014 geschäftsführender Direktor der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA).
Ziel der Befragung ist die Arbeit der EFSA für politische Entscheidungen der EU-Kommission, des Europäischen Parlamentes und der Mitgliedsländern öffentlich zu diskutieren. Aktuell sind eine Reihe von fachlichen Fragen der Lebensmittelsicherheit in der Debatte. Martin fragte nach
- importierten Pestizidrückständen
- den Folgen der neuen Gentechnik
- zur Umsetzung der Bienenrichtlinie sowie
- GeneDrives.
Link zum Video https://youtu.be/vWPmESMUc8U
Mehr dazu auf Facebook https://www.facebook.com/martin.haeusling/
Quelle: PDF-Ausgabe #41/2019 auf www.agrarzeitung.de
Autorin: Henrike Schirmacher in AgrarZeitung vom 11. Okt 2019
Mit Haltung im Haifischbecken
Martin Häusling kämpft für eine weiterhin strenge Regulierung neuer Züchtungstechnik
Zweifel an seiner Parteizugehörigkeit lässt Martin Häusling definitiv nicht aufkommen: Der agrarpolitische Sprecher der Grünen im Europaparlament und Mitglied im Umweltausschuss kämpft auf ganzer Linie für traditionell grüne Themen. Sein besonderes Augenmerk gilt dabei der gentechnikfreien Landwirtschaft, dem Artenschutz und dem Verbot von Glyphosat.
Seit der Parteigründung im Jahr 1980 ist der 58Jährige Mitglied.Mittlerweile ist er zwar felsenfest in der Partei verankert, zur Gründungszeit war das aber anders.
Nach der Konferenz der deutschen Länder-Agrarminister (AMK) in Saarbrücken fasst Martin den Stand der Verhandlungen zur GAP in folgendem Briefing aus grüner Perspektive zusammen:
Zum Briefing Stand der GAP Verhandlungen vom 6. Mai 2020
+++ Update am 26. Mai 2020: "Wer verhindert die Agrarwende? - Von alten Strukturen und modernen Lobbymethoden - Eine Spurensuche" von Peter Kresyler +++
+++ Update am 28. Apr 2020: "Aktuelles Beispiel: European Food Forum als Lobbyspeerspitze im Parlament" +++
Martin Häusling, in: Kritischer Agrarbericht 2020
Den Geldkoffer hat keiner dabei ...
Von direkten, subtilen und perfiden Lobbystrategien
Lobbyismus, d. h. die Vertretung von Interessen gegenüber Gesetzgebern, ist ein wesentlicher Be-standteil demokratischer Meinungsbildungs- und Politikabwägungsprozesse. Auf EU-Ebene wird der Begriff Lobbyismus deutlich neutraler benutzt als im deutschsprachigen Raum, wo er von vorn-herein negativ besetzt ist. Dass Lobbyismus jedoch immer auch durch Machtungleichgewichte ge-prägt ist, ist ebenfalls klar. Das Bild des geldkoffertragenden heimlichen Klinkenputzers im Anzug entspricht allerdings nicht der Realität. Von den unterschiedlichen Formen des Lobbyismus von Wirtschaftsvertretern, mit denen man (nicht nur) in Brüssel konfrontiert ist, handelt der folgende Beitrag eines EU-Abgeordneten. Einen Schwerpunkt bildet die gezielte Unterwanderung des Vorsor-geprinzips im Zusammenhang mit den neuen Gentechnikverfahren und mithilfe gezielter Lobby-arbeit seitens der Industrie im Vorfeld neuer Freihandelsabkommen.
Das grundsätzliche Abkommen zwischen der EU und dem Mercosur am Rande der G20 von Osaka Ende Juni 2019 ist noch NICHT der endgültige Text. Bisher haben wir nur eine Zusammenfassung dieses Textes.
Die EU-Kommission hat alle kritischen Äußerungen und Appelle, die insbesondere in den vergangenen Monaten geäußert wurden, aufmerksam verfolgt. So finden sich in der Zusammenfassung alle Schlagworte wie „Pariser Abkommen“, „Klima“, „Vorsorgeprinzip“, „Nachhaltige Entwicklung“, „Abholzung“.
Doch nur, wenn sie in der Vereinbarung mit der Einleitung "wir sind verpflichtet, ..." oder als wirklich durchsetzbare Elemente wieder auftauchen, ist das ernst zu nehmen.
Hier mein erstes Briefing zu dieser Zusammenfassung.
