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Welthandel und Welternährung

Update: Aktueller Stand -> TTIP und CETA - Die Kritik war von Anfang an begründet…

160311 TTIP CetaDer fertige Text von CETA und die TTIP-Leaks zeigen, wie berechtigt die Befürchtungen waren: Agrarhandel- und Standardfragen waren und bleiben die Knackpunkte des Abkommens und bleiben einem massiven Lobbydruck ausgesetzt, auch wenn Verhandlungsergebnisse immer weniger bereichsspezifisch, sondern als „universale“ Vereinbarungen zur regulatorischen Kooperation festgeschrieben sind. Gegenüber den primären Zielen des Abkommens, Handelsliberalisierung und Investitionsschutz, werden Standards bzw. Regulierungen in diesen Bereichen nicht als hoheitliche Rechte des Staates, sondern als begründungsbedürftige Ausnahmen behandelt.

So skandalös es ist, dass sich seit Beginn der Verhandlungen kein bisschen verbessert hat, so bin ich erleichtert, dass heute so viele Menschen in ganz Europa hinter der Überschrift unseres allerersten Positionspapiers „No, we can´t: Kein transatlantisches Freihandelsabkommen auf Kosten von Verbraucherrechten und einer nachhaltigen Landwirtschaft in Europa“ stehen!“

mehr Informationen:

Lesen Sie hier das UPDATE von Martin Häusling zu CETA und TTIP


Nein zu faulen Deals, nein zu diesem TTIP!

150709 TTIP ParteienNEUZur heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments über seine Position zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP)erklärt Martin Häusling, agrarpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament:

Es ist erstaunlich, mit welcher Wendigkeit die Mehrheit der europäischen Abgeordneten in der Öffentlichkeit als TTIP Kritiker auftreten, aber gleichzeitig zu einem so faulen Deal „Ja“ sagen können.

Wer diesen Vorschlägen von ISDS, regulatorischer Kooperation und damit zur Aushebelung demokratischer Rechte in Europa zustimmt, hat es verdient, den Sturm der Kritik zu ernten.

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Wider der schönen Worte: TTIP ist und bleibt Bedrohung für EU-Lebensmittelstandards

In der Sitzung des Agrarausschusses (AGRI) vom 21. Januar stand erneut das Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) auf dem Programm. Die Diskussion zeigte, wie sehr man mehrheitlich die Augen vor möglichen Folgen verschließt, die TTIP auf den Agrar- und Ernährungsbereich sowie den vorsorgenden Verbraucherschutz haben kann. Man wisse ja noch nicht, so der Tenor, was bei den Verhandlungen herauskomme und könne ja ohne weiteres europäische Standards verteidigen. Ähnlich war der Tenor auch im Umweltausschuss Ich habe den Eindruck, viele meiner Kollegen und Kolleginnen, besonders aus dem konservativen und liberalen Lager, haben den fertig verhandelten Text von CETA (dem Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada) nicht gelesen, sonst würden sie zu TTIP anders reden.

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Reportage: „Was steckt hinter TTIP? Eine Spurensuche.“

150713 TTIP Reportage PeKryWas steckt hinter TTIP? Eine Spurensuche.“

Die europäische Politik ist - im weltweiten Vergleich - transparent. Die meisten Sitzungen europäischer Gremien sind öffentlich und werden in alle Sprachen übersetzt. Bei der Beratung von Verordnungen werden Zielgruppen und Betroffene angehört.
Nicht so bei TTIP.

Parlamentarier wie Zivilgesellschaft gleichermaßen kritisieren mangelnde Transparenz und Mitsprachemöglichkeiten, obwohl das Abkommen nicht weniger zum Ziel hat, als die größte Freihandelszone der Welt mit gemeinsamen Standards zu schaffen.
Doch die Zweifel an der Zusicherung der EU-Kommission und andere Befürworter, dass durch die Abkommen TTIP und CETA keine europäischen Standards gesenkt werden, wachsen. Insbesondere durch den geplanten Abbau so genannter „nichttarifärer Handelshemmnisse (NTB)“, um das angestrebte Wirtschaftswachstum zu erreichen. Hier tut sich eine Erklärungslücke auf.

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Aktueller Stand der Verhandlungen der Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP)

In der folgenden Zusammenfassung finden Sie den aktueller Stand der Verhandlungen der Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP).

BRIEFING

Grüne Inseln im Sojameer - Bericht der Südamerikareise 2013

Soja Feld ParaquayEine Reise durch Argentinien und Paraguay - von Dr. Andrea Beste

[Sept.2016] Update Südamerika: Wer wissen will, wie es aktuell in Südamerika mit dem Sojameer und der Glyphosatbelastung bestellt ist, wie Wissenschaftler die Schädlichkeit der Flugzeugspritzungen für ganze Landstriche belegen, aber auch wie sich dort mehr und mehr eine Gegenbewegung formiert, der kann das im aktuellen Heft "Soja" in der "ila", der Zeitschrift der Informationsstelle Lateinamerika nachlesen. Link: https://www.ila-web.de/ausgaben/398

Anfang 2013 hatte ich die Möglichkeit mir vor Ort in Südamerika eine Eindruck der landwirtschaftlichen Situation zu machen. Ich bin meinen verschiedenen GastgeberInnen dankbar für Ihre Bereitschaft mir ihre Betriebe zu zeigen. Eines solche Reise macht die Zahlen und Tabellen über die Landwirtschaft in Südamerika greifbarer und kann durch nichts ersetzt werden.

Zum Reisebericht Teil 1 und Teil 2

Publikation

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