Grüne Europagruppe Grüne EFA

Was zunächst nach einer guten Nachricht klingt, hat seine Tücken und Lücken, denn ein Erfolg für die Gesundheit der EU-Bürgerinnen und Bürger ist das keineswegs. Die Grenzwerte sind in der neuen Regelung immer noch zu niedrig, und einige wichtige Schadstoffe werden völlig ausgeklammert. Eine erhöhte Flexibilität erlaubt es den Mitgliedstaaten, sich der Verantwortung zu entziehen. So dürfen sie zum Beispiel in besonders heißen Sommern oder kalten Wintern bei den jährlichen Emissionswerten tricksen. Zudem wurden die Minderungsziele für Ammoniak herabgesetzt, und Methan ist aus dem Schadstoffkatalog ganz verschwunden. Dabei ist wissenschaftlich erwiesen, dass Ammoniak-Emissionen, die zu 95 Prozent aus der Landwirtschaft kommen, ein wichtiger Vorläuferstoff von Feinstaub sind, für dicke Luft in den Städten sorgen und zur Bodenversauerung beitragen.

Wir Grünen sind überzeugt, da geht noch mehr, um die Luftqualität in der EU zu verbessern und die Zahl der Todesfälle zu senken. Deshalb haben wir gegen das Ergebnis gestimmt.

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