Grüne Europagruppe Grüne EFA

Artenschutz & Pestizide

2. BRIEFING zur Änderung der sogenannten NEC-Richtlinie (Luftschadstoffe)

Briefing II

Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verringerung der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 2003/35/EG (NEC-Richtlinie)
Stand: 27.10.2015

Um was geht es
Im Dezember 2013 hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag zur Luftreinhaltung in der EU vorgelegt (NEC-Richtlinie). Der Vorschlag soll die bisherige EU-Regelung zur jährlichen Begrenzung der nationalen Luftschadstoffemissionen ersetzen. Den einzelnen Mitgliedsstaaten werden in diesem Vorschlag Einsparungsziele der Hauptproblemstoffe (Ammoniak, Feinstaub- und Ruß, Methan, Schwermetalle, Dioxine...)  für 2020 und 2030 vorgegeben.
Im Bereich der Landwirtschaft sind das die Klimagase Methan und Ammoniak.
Die Landwirtschaft ist für 95 Prozent der Ammoniak-Emissionen in Deutschland verantwortlich. Der überwiegende Teil der landwirtschaftlichen Ammoniak-Emissionen entsteht bei der Lagerung und Ausbringung von tierischem Mist; etwa 15 Prozent entstehen bei der Düngung mit mineralischem Stickstoff, wie er in der konventionellen Landwirtschaft eingesetzt wird. Die Ammoniak-Emissionen der deutschen Landwirtschaft überschreiten seit Jahren die erlaubten Höchstgrenzen .

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Glyphosat: Grüne appellieren an EU-Kommission und EFSA BfR-Risikobewertung gründlich zu prüfen

Glyphosat: Grüne appellieren an EU-Kommission und EFSA BfR-Risikobewertung gründlich zu prüfen und laden am 1.12.15 zur Diskussion ins Europaparlament

Seit Monaten kommt das mit Abstand meistverwendete Pestizid Glyphosat nicht mehr aus den Schlagzeilen und macht die routinemäßig angesetzte EU-Wirkstoffprüfung zur brisanten Angelegenheit. Experten treffen zutiefst widersprüchliche Risikoeinschätzung und provozieren Vertrauensfragen über die Qualität und Unabhängigkeit federführender Institutionen.
Als berichterstattender Mitgliedsstaat war Deutschland hatte das deutsche Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) eine Risikobewertung vorgelegt. In einem offenen Brief forderten am 20. Oktober zahlreiche Abgeordnete aus Europaparlament und Bundestag den EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis und die Risikobewertungsbehörde der EU, EFSA, auf, erst nach gründlicher Prüfung und Klärung aller offenen Fragen ihre Bewertung abzuschließen und eine Empfehlung über die Wiederzulassung des Wirkstoffs zu treffen.
 
Nach derzeitigem Stand plant die EFSA Anfang November die Übergabe ihrer Einschätzung an die EU-Kommission. Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Bart Staes lade ich alle Interessierten herzlich zu einer Zwischenbilanz des Verfahrens mit Experten der EFSA, der EU-Kommission, der Krebsforschungsagentur der WHO (IARC) und weiteren Gästen und zu einen Ausblick auf den weiteren Entscheidungsprozess auf EU-Ebene ein.

Study - Down to earth – the soil we live of: On the state of soil in Europe’s Agriculture

160229 Boden Studie ENGOn October 15th, I presented the study “Down to earth – the soil we live of: On the state of soil in Europe’s Agriculture”, commissioned by myself, in Berlin.

Intensive forms of agriculture are on the rise all across Europe, causing more and more soil to suffer from “Burn-out” regarding the soil fertility. In the study, the author shows the causes of this development and explains what kind of treatment is urgently needed for Europe’s soil in order to be prepared well for the extreme weather conditions that are imminent due to climate change.
Here you find the English Version of the study

Studienvorstellung "Down to earth - Zum Zustand der Böden in Europas Landwirtschaft“

151015 BodenVAMartin Häusling lädt zur Studienvorstellung am 15. Oktober 2015 von 13 bis 15 Uhr im Europäischen Haus, Unter den Linden 78, Berlin ein:

„Down to earth - Der Boden, von dem wir leben: Zum Zustand der Böden in Europas Landwirtschaft“

Etwa 970 Millionen Tonnen fruchtbarer Boden gehen der EU jedes Jahr durch Erosion unwiederbringlich verloren. Immer mehr Böden erleiden einen regelrechten „Burn-out“ ihrer Bodenfruchtbarkeit. Besorgniserregende Fakten, die die Agrarwissenschaftlerin und Co-Autorin des Bodenatlas, Dr. Andrea Beste, aus einer Vielzahl von Forschungsprojekten zum Zustand der Böden in Europa zusammen getragen hat.


In der vorliegenden Publikation zeigt sie die Ursachen dieser Entwicklung auf. Zugleich erläutert sie, welche Therapie Europas Böden dringend benötigen, um sich wieder zu erholen und fit für die Extremwetterereignisse zu werden, die im Zuge des Klimawandels drohen.

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BRIEFING zur Änderung der sogenannten NEC-Richtlinie (Luftschadstoffe)

BRIEFING zur Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verringerung der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 2003/35/EG (NEC-Richtlinie)

Worum geht es?
Im Dezember 2013 hat die Kommission ihren Vorschlag zur Luftreinhaltung in der EU vorgelegt (NEC-Richtlinie). Der Vorschlag soll die bisherige EU-Regelung zur jährlichen Begrenzung der nationalen Luftschadstoffemissionen ersetzen. Den einzelnen Mitgliedsstaaten werden in diesem Vorschlag Einsparungsziele der Hauptproblemstoffe (Ammoniak, Feinstaub- und Ruß, Methan, Schwermetalle, Dioxine...) für 2020 und 2030 vorgegeben.
Der Richtlinienvorschlag wird federführend vom Umweltausschuss (ENVI) des Europäischen Parlaments bearbeitet. Martin Häusling ist im Landwirtschaftausschuss (AGRI) Schattenberichterstatter der Grünen für den Richtlinienvorschlag und hat auch im ENVI Änderungsanträge eingereicht.

BRIEFING

POSITIONSPAPIER "Europas Naturschutzgesetzgebung braucht keine Diät, sondern Rechtssicherheit!"

shield 666359 1280Europas Naturschätze sind bedroht: Unter der Bezeichung "Fitness-Check" stellt die EU-Kommission derzeit die europäische Naturschutzgesetzgebung auf den Prüfstand.
Damit droht die Gefahr, dass die EU-Vogelschutzrichtlinie und die Fauna-Flora-Habitat (FFH)-Richtlinie als bürokratisch gebrandmarkt und noch vor ihrer vollständigen Umsetzung in den Mitgliedsstaaten geschwächt werden sollen - trotz wachsenden Artenschwunds in Deutschland, Europa und weltweit.
Anlässlichen des "Geburtstages" der beiden Richtlinien und des weltweit größten europäischen Natura-2000-Schutzgebiet-Netzwerkes möchte ich Euch anhängendes Positionspapier (mit Aktionsvorschlägen) übermitteln und zur Unterstützung der EU-weite Kampagne von Umwelt- und Naturschutzverbänden einladen.
weitere Informationen:
•    POSITIONSPAPIER "Europas Naturschutzgesetzgebung braucht keine Diät, sondern Rechtssicherheit!"
•    Pressemitteilung "Hände weg vom Naturschutzrecht" vom 21. Mai 2015

Publikation

Positionspapier

Video Klima-,Umwelt-,Natur-,Bodenschutz..