Grüne Europagruppe Grüne EFA

Glyphosat

25.06.2018

BR - Sonderausschuss untersucht Glyphosat-Zulassung

BR- Von: Karin Bensch

Europaparlament zum Streit um Unkrautvernichter

Nach der Aufregung um die weitere Zulassung für den Unkrautvernichter Glyphosat geht das Tauziehen um die umstrittene Chemikalie in die nächste Runde: Nun haben die Fraktionschefs des Europaparlaments entschieden, dass sich ein Sonderausschuss mit der Neuzulassung befassen soll.

Die EU-weite Zulassung von Glyphosat für weitere fünf Jahre – sie hatte für ordentlichen Wirbel gesorgt. Denn Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt von der CSU hatte Ende November vergangenen Jahres „Ja“ zu Glyphosat gesagt.

25.06.2018

Den Artenschwund stoppen – ein unmögliches Projekt?

180309 EspenauVortrag und Diskussion mit Martin Häusling

Veranstalter: Bündnis 90/Die GRÜNEN Kassel-Land
um 19 Uhr im Bürgereck Espenau (Meierwiesenweg 17, 34314 Espenau)

Flyer

25.06.2018

Deutschlandfunk - Der Glyphosat-Countdown

Deutschlandfunk- Umstrittenes Pflanzenschutzmittel

Von Sebastian Schöbl 

Die EU-Kommission möchte das möglicherweise krebserregende Pestizid für weitere zehn Jahre zulassen. Das Parlament ist deutlich kritischer und auch bei den einzelnen Mitgliedsstaaten wackelt die Mehrheit. Bis zum 15. Dezember muss eine Einigung her. In Brüssel werden nun die Weichen gestellt.

Schon oft wurde behauptet, dass auf EU-Ebene das "Endspiel um Glyphosat" begonnen hat; dass also die Entscheidung für oder gegen die Neuzulassung in Europa vor der Tür steht. Dieses Mal aber ist es wirklich ernst, meint der Agrarexperte der Grünen im Europaparlament, Martin Häusling: "Jetzt ist es ein Endspiel, weil im Dezember die Zulassung insgesamt ausläuft."

Die Zeit rennt

Am 15. Dezember, um genau zu sein. Bis dahin muss klar sein, ob das Totalherbizid Glyphosat weiter in der EU eingesetzt werden darf oder nicht. Obwohl es möglicherweise krebserregend ist, wie die Internationale Agentur für Krebsforschung herausgefunden haben will.

Geht es nach dem EU-Parlament, dürften Landwirte Glyphosat maximal noch drei weitere Jahre benutzen, also bis Ende 2020. Das hat der zuständige Umweltausschuss bereits entschieden, das Parlament wird das Ganze heute wohl bestätigen.

Hobbygärtner sollen glyphosathaltige Mittel sogar schon ab Mitte Dezember dieses Jahres nicht mehr einsetzen dürfen, auch in der Nähe von Spielplätzen und öffentlichen Parks soll es verboten werden. Und in der Landwirtschaft soll es nur angewendet werden, wo keine Alternative möglich ist, sagt Martin Häusling: "Klar ist: Das Parlament setzt ein deutlich kritischeres Signal als die Mitgliedsländer."
Unterschriften gegen Glyphosat

Und meint damit nicht nur die EU-Länder, sondern vor allem auch die Kommission, die eine Neuzulassung von Glyphosat für ganze zehn Jahre vorgeschlagen hat. Gegen den Druck der Straße, wo eine EU-weite Bürgerinitiative bereits über eine Million Unterschriften gegen Glyphosat gesammelt hat.

Die aber stützt sich auf Aussagen der Europäischen Chemieagentur und der Europäischen Lebensmittelaufsicht, wonach Glyphosat in den richtigen Händen kein Problem darstellt. Für Ulrike Müller, Europaparlamentarierin der Freien Wählern in Bayern, ist wichtig, dass: "27 Agenturen der Mitgliedsstaaten, WHO, Agenturen aus Kanada, Neuseeland, Norwegen alle zu dem gleichen Schluss kommen, dass bei sachgerechter Anwendung auf dem Acker keine Gefahr ausgeht."
Geleakte Papiere

Sprich: Es steht Studie gegen Studie, Aussage gegen Aussage. Wobei die Glyphosatgegner im EU-Parlament auf jüngst geleakte Papiere des Chemiekonzerns Monsanto verweisen. Die legen den Verdacht nahe, dass das Unternehmen die freundlichen Studien rund um Glyphosat jahrelang manipuliert haben könnte. Studien, die für die Einschätzung der Gefährlichkeit von Glyphosat maßgeblich waren. Die Meinung des Parlaments aber ist für die Kommission in diesem Fall nicht bindend.

Sie hat jedoch angedeutet, ihren Vorschlag, Glyphosat für weitere zehn Jahre zuzulassen, eventuell noch einmal nachbessern zu können. Nur habe das bisher kein EU-Mitglied verlangt, so eine Kommissionssprecherin.
Ein Machtwort der Kommission?

Allerdings ist möglich, dass die Länder ihre Entscheidung im zuständigen Expertenausschuss morgen noch einmal vertagen. Eine Mehrheit gibt es bisher nämlich weder für die Neuzulassung noch das Verbot. Die Bundesregierung wird sich wohl erneut enthalten, sie ist in der Frage nämlich gespalten und damit nicht entscheidungsfähig.

In einer Jamaika-Koalition würde das wohl so bleiben, meint der Grünen-Europapolitiker Martin Häusling: "Wir haben eine absolute Befürworterseite, bestehend aus CDU/CSU und eine absolute Gegnerschaft vonseiten der Grünen."

Und weil es auf EU-Ebene in dieser Frage keine Mehrheit ohne Deutschland geben wird, heißt das wohl: In Berlin wird die Zukunft von Glyphosat nicht entschieden, sondern in Brüssel bei der EU-Kommission, die in Sachen Neuzulassung von Glyphosat am Ende wohl ein Machtwort sprechen müssen.

25.06.2018

GASTBEITRAG: Ausstieg statt Laufzeitverlängerung!

EuractivAm morgigen Donnerstag, dem 9. November 2017, stimmen die EU-Mitgliedsstaaten ein weiters Mal über die Wiederzulassung von Glyphosat ab. Allerdings geht es in dieser Abstimmung überhaupt nicht darum, das Gift vom Acker zu holen – weder in zehn noch in fünf Jahren. Denn es steckt ein falsches Spiel der EU-Kommission dahinter, die eine Verlängerung der Zulassung auf jeden Fall durchdrücken will. Ganz anders als Europarlament und Europas Bürger, die das ablehnen.

25.06.2018

GIFT AUF DEM ACKER? INNOVATIV GEHT ANDERS! PLÄDOYER FÜR EINE GIFTFREIE LANDWIRTSCHAFT

180119 VA PestizideDie am 19.01.2018 vorgestellte Studie untermauert, dass wir einen klaren Ausstiegsplan, raus aus der Pestizid-getriebenen Landwirtschaft für die nächsten 20 Jahre brauchen. Dabei muss der erste Schritt das Verbot von Glyphosat und der Neonikotinoide sein, gefolgt von einem konsequenten Ausstieg aus dieser artenzerstörenden und nicht gesundheitsgefährdenden Produktion.  Begleitet werden muss dieser Prozess von Änderung der Genehmigungspraxis in der EU, Unterstützung der wirtschaftsunabhängigen Forschung für eine pestizidfreie Landwirtschaft und dass die EU langfristig mit Fördergelder nur eine chemiefreie Produktion unterstützt.
Nach den alarmierenden Befunden über den Verlust biologischer Vielfalt, maßgeblich verursacht durch den Einsatz von immer mehr und aggressiveren Giften in der Landwirtschaft, zeigt die heute vorgestellte Studie die Ursachen und Wege aus einer Pestizid-getriebenen Landwirtschaft auf.
Die Debatte um Glyphosat hat gezeigt: der selbstverständliche und steigende Einsatz aggressiver Ackergifte wird auf Dauer keine gesellschaftliche Akzeptanz mehr finden. Mit den Autor*innen der Studie und Referent*innen der Veranstaltung wollen wir die gesellschaftliche Debatte darüber führen, wie der Wandel zu einer giftfreien Landwirtschaft in Politik und Praxis gelingen kann.

Download der Studie

25.06.2018

HR - Wie ein hessischer EU-Abgeordneter gegen Glyphosat kämpft

171031 HR GylHR defacto-Sendung vom 31.10.17:

Seit rund 40 Jahren werden in der Landwirtschaft Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Glyphosat verwendet. Im Dezember endet die EU-Zulassung. Bis dahin will die Kommission entscheiden, ob das Herbizid in Europa weiterhin eingesetzt werden darf und wie lange noch. Ist der Stoff krebserregend? Darüber streiten sich die Lobby-Fronten unerbittlich. Martin Häusling ist Biolandwirt aus Bad Zwesten und grüner Abgeordneter im EU-Parlament. Seit Jahren kämpft er gegen den Einsatz von Glyphosat - und gegen einen mächtigen Gegner. Denn hinter Glyphosat steht eine riesige Chemie-Lobby.

25.06.2018

HR - Wie ein hessischer EU-Abgeordneter gegen Glyphosat kämpft

171031 HR GylHR defacto-Sendung vom 31.10.17:

Seit rund 40 Jahren werden in der Landwirtschaft Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Glyphosat verwendet. Im Dezember endet die EU-Zulassung. Bis dahin will die Kommission entscheiden, ob das Herbizid in Europa weiterhin eingesetzt werden darf und wie lange noch. Ist der Stoff krebserregend? Darüber streiten sich die Lobby-Fronten unerbittlich. Martin Häusling ist Biolandwirt aus Bad Zwesten und grüner Abgeordneter im EU-Parlament. Seit Jahren kämpft er gegen den Einsatz von Glyphosat - und gegen einen mächtigen Gegner. Denn hinter Glyphosat steht eine riesige Chemie-Lobby.

25.06.2018

Sonderausschuss Glyphosat in Sichtweite

Zur fraktionsübergreifenden Entscheidung der Konferenz der Präsidenten den Weg zur Einführung eines „Sonderausschuss Glyphosat“ zu ebenen, erklärt Martin Häusling, agrarpolitischer Sprecher und Mitglied im Umwelt-Ausschuss:

Die Entscheidung der Konferenz der Präsidenten des Europäischen Parlaments zur Einführung eines Sonderausschuss Glyphosat begrüße ich sehr.
Die Fraktion der Grünen/EFA war die maßgeblich treibende Kraft in diesem Entscheidungsfindungsprozess.
Das ganze Zulassungsverfahren von Pflanzenschutzmitteln durch die EFSA ist komplett intransparent, das muss sogar die Kommission in ihrem Fitness-Check eingestehen.
Wir Grünen appellieren an die Abgeordneten der Fraktionen im Parlament, für die Bildung des dringend notwendigen Sonderausschusses zur stimmen, um das undurchsichtige Zulassungsverfahren von Glyphosat nun endlich genauer zu beleuchten.“

Hier finden Sie die Entschließung dazu.

25.06.2018

Spiegel - Sommer der Stille

Spiegel 02.09.17

aus https://www.landwirtschaft-artenvielfalt.de/wp-content/uploads/2017/09/SP-02.09.2017-98-Sommer_der_Stille-1896099297-Verlags-Artikel.pdf

.... "Wenn wir die EU-Landwirtschaft mit jährlich 56 Milliarden Euro subventionieren, dann kann man nicht mehr von fairen Weltmarktpreisen reden", sagt Martin Häusling, Abgeordneter der Grünen im Europaparlament: "Wir zahlen dem Bauern die Hälfte seines Einkommens; da können wir auch eine Gegenleistung erwarten."
Häusling fordert ein sofortiges Verbot von Neonicotinoiden und Glyphosat sowie eine Pestizidabgabe, damit die Folgekosten des Gifteinsatzes "nicht mehr auf die Gesellschaft abgewälzt werden".
Auch bei der Überdüngung müssten die Verursacher, zum Beispiel über eine Stickstoffabgabe, "zur Rechenschaft" gezogen werden. Insgesamt, so steht es im "European Nitrogen Assessment", verursacht die Überdüngung in der EU Schäden für Gesundheit, Ökologie und Klima von 70 bis 320 Milliarden Euro jährlich.  ....

25.06.2018

Studienvorstellung: Wie kriegen wir das Gift vom Acker?

180119 VA Pestizide podium

Am 19. Januar 2018 habe ich zum Auftakt der Internationalen Grünen Woche in Berlin eine neue Studie „GIFT AUF DEM ACKER? INNOVATIV GEHT ANDERS!EIN PLÄDOYER FÜR EINE GIFTFREIE LANDWIRTSCHAFT" vorgestellt. Die Studienvorstellung und Podiumsdiskussion in der Heinrich-Böll-Stiftung zog trotz erschwerter Umstände durch Sturm Friederike etwa 100 Teilnehmer an.

(Foto v.l.n.r. Klaus Berend, Martin Häusling, Barbara Unmüßig, Silvia Bender, Felix Prinz zu Löwenstein)

25.06.2018

Tagesschau: Genehmigung unter Auflagen EU erlaubt Monsanto-Übernahme durch Bayer

Tagesschau- Die EU-Kommission hat dem Agrarchemiekonzern Bayer die milliardenschwere Übernahme des US-Konkurrenten Monsanto erlaubt - allerdings unter strengen Auflagen. Eine große Hürde steht Bayer aber noch bevor.

Wichtiger Etappensieg für Bayer: Die EU-Kommission hat die Übernahme des US-Saatgutriesen Monsanto durch den Leverkusener Pharma- und Agrarchemiekonzern unter Auflagen gebilligt. Bayer habe Zusagen im Umfang von sechs Milliarden Euro gemacht und damit wettbewerbsrechtlichen Bedenken vollständig ausräumen können, teilte die EU-Kommission mit. "Dadurch wird gewährleistet, dass auf den Märkten für Saatgut, Pflanzenschutzmittel und digitale Landwirtschaft auch nach dem Zusammenschluss wirksamer Produkt- und Innovationswettbewerb herrscht", erklärte EU-Kommissarin Margrethe Vestager.
Bayer muss Geschäftsteile verkaufen

Bayer verpflichtete sich, fast sein gesamtes weltweites Geschäft für Saatgut und agronomische Merkmale, einschließlich der Forschung, an BASF zu verkaufen. Daneben sollen das Geschäft mit dem Pflanzenschutzmittel Glufosinat sowie drei wichtige Forschungsprogramme für Breitband-Unkraut-Vernichtungsmittel an den Chemiekonzern gehen. Überschneidungen zwischen Bayer und Monsanto in diesen Bereichen müssen beseitigt werden.

Bayer befindet sich darüber hinaus mit BASF in exklusiven Gesprächen über eine Veräußerung seines Gemüsesaatgutgeschäfts. Die Ludwigshafener sollen zudem eine Lizenz für die aktuellen und in Entwicklung befindlichen Produkte für die digitale Landwirtschaft von Bayer erhalten. Auch diesem Verkauf muss die EU-Kommission aber noch zustimmen. Bayer dürfe Monsanto nur dann übernehmen, wenn das Verkaufspaket an BASF geprüft und genehmigt worden sei, sagte Vestager.

US-Wettbewerbshüter müssen noch zustimmen

Der Leverkusener Konzern will den US-Konkurrenten für etwa 62,5 Milliarden US-Dollar (etwa 51 Milliarden Euro) übernehmen. Bayer würde damit zum größten Saatgut- und Pflanzenschutzkonzern der Welt aufsteigen. Kritiker warnten bereits vor einer zu großen Marktmacht des neuen Agrarriesen.

Mit der Erlaubnis der EU hat Bayer bei dem größten Zukauf in ihrer Firmengeschichte eine wichtige Hürde genommen. Noch steht aber die Zustimmung der Wettbewerbshüter in den USA aus.
Kritiker warnen vor Veränderungen in der Landwirtschaft

Anfangs habe es in der EU-Kommission Bedenken gegeben, dass durch eine solche Übernahme Wettbewerb und Forschung auf dem europäischen Markt und weltweit in Gefahr seien, so Vestager. "Durch unsere strengen Auflagen für die Übernahme konnten die Zweifel bezüglich des Wettbewerbs ausgeräumt werden."

Kritiker warnen hingegen weiterhin vor einer zu großen Marktmacht des neuen Agrarriesen. Hinzu kommt für sie, dass das US-Unternehmen Monsanto neben dem umstrittenen Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat auch gentechnisch veränderte Pflanzen herstellt.

Dass die EU-Kommission, die Fusion von Bayer und Monsanto erlaubt hat, sei fatal, meint der Grünen-Europaabgeordnete Martin Häusling. Vor allem kritisiert er die Entscheidung mit Blick auf den zukünftigen Verkauf von Saatgut. Bayer habe Monsanto ganz gezielt übernommen, weil es einer der größten Saatgutproduzenten ist, sagt Häusling. "Und das wird in Zukunft viele Veränderungen in der Landwirtschaft mit sich bringen, wenn nur noch die großen Chemiekonzerne bestimmen, was die Landwirte dann säen, was für Mittel sie einsetzen."

Mit Informationen von Karin Bensch, ARD-Studio Brüssel.

25.06.2018

Vorstellung Pestizidstudie: GIFT AUF DEM ACKER? INNOVATIV GEHT ANDERS! - Plädoyer für eine giftfreie Landwirtschaft

Die heutige Vorstellung der Studie über den Ausstieg aus der Pestizid-gesteuerten Agrarwirtschaft kommentiert der Auftraggeber der Studie, Martin Häusling, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament:

„Unsere Studie untermauert, dass wir in Deutschland und der EU einen klaren Ausstiegsplan brauchen. Überfällig ist ein Konzept, um eine von Pestiziden abhängige Landwirtschaft innerhalb der nächsten 20 Jahre zu beenden. An  erster Stelle steht das Verbot von Glyphosat und der Pestizide aus der Wirkstoffklasse der Neonikotinoide. Es folgt ein konsequenter Ausstieg aus der gesamten Arten zerstörenden Produktion von Agrarchemikalien.  Begleitet werden muss dieser Prozess von der Änderung der Genehmigungspraxis in der EU. Zudem sollte eine von der Wirtschaft unabhängige Forschung für eine pestizidfreie und nicht gesundheitsgefährdende Landwirtschaft massiv unterstützt werden. Subventionen darf es in der EU langfristig nur noch für eine chemiefreie Produktion geben.

Nach den alarmierenden Befunden über den Verlust biologischer Vielfalt, maßgeblich verursacht durch den Einsatz von immer aggressiveren Giften, zeigt die heute vorgestellte Studie die Ursachen und Wege aus einer Pestizid-getriebenen Landwirtschaft auf. Der selbstverständliche und steigende Einsatz aggressiver Ackergifte wird auf Dauer keine gesellschaftliche Akzeptanz mehr finden. Mit den Autor*innen der Studie und Referent*innen der Veranstaltung wollen wir die gesellschaftliche Debatte darüber führen, wie der Wandel zu einer giftfreien Landwirtschaft in Politik und Praxis gelingen kann.

Die Studie soll Grundlage und Anregung für diese Diskussion bieten, an der auch der Bürgermeister der Südtiroler pestizidfreien Kommune Mals, Ulrich Veith, und Klaus Berend von der EU-Kommission teilnehmen.“


Übersicht der Autorenbeiträge:

  • Fehler im System? Die geltende europäische und nationale Gesetzgebung
  • TOMAS BRÜCKMANN, Grüne Liga e.V.

  • Pestizide: Wieso überhaupt?
  • SUSANNE NEUBERT, Humboldt-Universität zu Berlin
  • Nervengift mit fataler Wirkung: Bienenkiller Neonikotinoide
    CORINNA HÖLZEL, Bund für Umwelt und Naturschutz e.V.
  • Schöne neue Pestizid-Welt – Vorsorgeprinzip weicht Lobbyinteressen?
    SUSANNE SMOLKA, Pestizid-Aktionsnetzwerk Deutschland e.V.
  • Agrarökologie sticht Agrarchemie – Die Zukunft gehört stabilen Systemen
    FELIX PRINZ ZU LÖWENSTEIN, Vorsitzender des Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft

Download der Studie

25.06.2018

WDR - Die Saat der Gier – Wie Bayer mit Monsanto die Landwirtschaft verändern will

180117 WDR Baysanto saat der gierWDR - Die Story

17.01.2018 | 44:26 Min. | UT | Verfügbar bis 17.01.2019 | WDR