Grüne Europagruppe Grüne EFA

Artenschutz & Pestizide

GRÜNE ZUKUNFTSWERKSTATT - Europäische Umweltpolitik wieder zum Motor einer gestärkten EU entwickeln (Bericht)

160305 Zukunftskonferenz2„Mut zu Veränderungen – Ja zu Europa“ – unter diesem Motto debattierten am 4. März 2016 Grüne aus siebzehn Ländern Europas mit zahlreichen Gästen über Europas Zukunft.
Im Forum „Better (De)Regulation?“ der Gemeinschaftskonferenz der grünen Bundestags- und Europaparlamentsfraktion ging es um Risiken, aber auch die Chancen der EU-Agenda einer besseren Rechtssetzung für die europäische Umwelt- und Agrarpolitik.

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Tagungsbericht: Wir sind dann mal weg: Die (un)heimliche Artenerosion in Europas Agrarlandschaften

DSC 0240web1Wie schaffen wir die politische Trendwende für den Erhalt der Artenvielfalt – in der Naturschutz- und Agrarpolitik? Diese Kernfrage stand im Mittelpunkt unserer diesjährigen Auftakt-Tagung am 12. Januar 2016, wenige Tage vor Beginn der Grünen Woche in Berlin. Einen herzlichen Dank allen Referent*innen und Teilnehmer*innen für die gelungene Veranstaltung und engagierte Debatte!

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Lunchdebate zum Stand des EU-Zulassungsverfahren für Glyphosat

151201 Lunchdebate gly Videomitschnitt der Lunchdebatte (1:15h)

 vom 1. Dezember 2015
in der Landesvertretung  Nordrhein-Westfalen, Rue Montoyer 47, 1000 Brussels

Hier im Folgenden finden Sie die Statements der Referenten:
- Prof. Christopher J. Portier

- Dr. José Tarazona

- Franziska Achterberg

-Bart Staes

-Martin Häusling


Programm und Referenten:

Seit Monaten kommt das mit Abstand meistverwendete Pestizid Glyphosat nicht mehr aus den Schlagzeilen und macht die routinemäßige EU-Wirkstoffprüfung

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zur brisanten Angelegenheit. Experten treffen zutiefst widersprüchliche Risikoeinschätzung und provozieren Vertrauensfragen über die Qualität und Unabhängigkeit federführender Institutionen. Während die Krebsforschungsagentur der WHO Glyphosat als wahrscheinlich krebserregend für Menschen eingestuft hat, sehen das Deutsche Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) und die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) Glyphosat keine Probleme in seiner Verwendung. Die EU-Kommission wird bis Mitte 2016 über die Neuzulassung von Glyphosat entscheiden.

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Sieben Gründe, Glyphosat zu verbieten

sharepic glyphosate 1 deEs ist Zeit, Monsanto die Stirn zu bieten!

Glyphosat ist eine Chemikalie, die in Pestiziden wie Monsantos Roundup verwendet wird und inzwischen die meist verwendete Chemikalie aller Zeiten ist. Trotzdem haben Sie vermutlich noch nie davon gehört, und die Chemie-Riesen wären wahrscheinlich froh, wenn es auch so bliebe.

Warum? Weil Glyphosat nicht nur intensiv angewendet wird, sondern auch höchst umstritten ist. Die Zulassung für seine Verwendung läuft Ende Juni 2016 aus, was der EU-Kommission die Gelegenheit bieten würde, ein Verbot auszusprechen.

Allerdings will die Kommission genau das Gegenteil tun, und hat vorgeschlagen, die Zulassung bis 2031 zu verlängern. Dieser Vorschlag wird Gegenstand eines Treffens am 7. und 8. März sein, bei dem sich die EU-Regierungsvertreter positionieren werden (siehe Kasten „Der Zulassungsprozess“). Angesichts dieser kurzen Frist ist es entscheidend, dass die Argumente gegen eine Verlängerung der Zulassung so schnell wie möglich vorgebracht werden.

Hier sind unsere sieben Gründe, warum Glyphosat in der EU verboten werden sollte.

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Unzulässig untätig: EuGH attestiert EU-Kommission Rechtsverletzung wegen verschleppter Regelung zu hormonwirksamen Chemikalien

Seit Jahren mahnen Wissenschaftler der Weltgesundheits-organisation WHO, dass die in Plastik, Kosmetika und Pestiziden versteckten giftigen Chemikalien (Endokrine Disruptoren) in kleinsten Dosen dauerhafte Schäden verursachen können und dringend reguliert werden müssen. Schon vor zwei Jahren hätte die Kommission tätig werden müssen. Passiert ist seither nichts. Der Staat Schweden hatte deshalb gegen die EU-Kommission geklagt und am 16. Dezember 15 vom Europäischen Gerichts Recht bekommen.

Das Urteil untermauert damit den Vorwurf des massiven Lobbyeinflusses der Chemieindustrie auf die europäische Gesetz-gebung, den Umweltorganisationen seit Jahren erheben.

Mehr Informationen:
•    Aufforderungsschreiben von Europaparlamentariern aller Fraktionen an EU-Kommissionspräsident Juncker vom 16.12.15, schnellstens Kriterien zu erlassen

•   Pressemitteilung vom 16.12.15 und
Newsletter-Bericht (Juli 2015) über Aktivitäten des Europaparlaments gegen eine weitere Verschleppung der Gesetzgebung

•   Hintergrundpapier „Warum hochgefährliche Biozide verbannt werden müssen“, PAN Germany und
CEO –Bericht „A toxic affair: how the chemical lobby blocked action on hormone disrupting chemicals”

2. BRIEFING zur Änderung der sogenannten NEC-Richtlinie (Luftschadstoffe)

Briefing II

Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verringerung der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 2003/35/EG (NEC-Richtlinie)
Stand: 27.10.2015

Um was geht es
Im Dezember 2013 hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag zur Luftreinhaltung in der EU vorgelegt (NEC-Richtlinie). Der Vorschlag soll die bisherige EU-Regelung zur jährlichen Begrenzung der nationalen Luftschadstoffemissionen ersetzen. Den einzelnen Mitgliedsstaaten werden in diesem Vorschlag Einsparungsziele der Hauptproblemstoffe (Ammoniak, Feinstaub- und Ruß, Methan, Schwermetalle, Dioxine...)  für 2020 und 2030 vorgegeben.
Im Bereich der Landwirtschaft sind das die Klimagase Methan und Ammoniak.
Die Landwirtschaft ist für 95 Prozent der Ammoniak-Emissionen in Deutschland verantwortlich. Der überwiegende Teil der landwirtschaftlichen Ammoniak-Emissionen entsteht bei der Lagerung und Ausbringung von tierischem Mist; etwa 15 Prozent entstehen bei der Düngung mit mineralischem Stickstoff, wie er in der konventionellen Landwirtschaft eingesetzt wird. Die Ammoniak-Emissionen der deutschen Landwirtschaft überschreiten seit Jahren die erlaubten Höchstgrenzen .

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Positionspapier

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