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Brüssel - Hogan diskutiert Vereinfachung der GAP im Agrarausschuss.

Zur heutigen Diskussion mit Agrarkommissar Hogan im Agrarausschuss zur Vereinfachung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) erklärt Martin Häusling, agrarpolitischer Sprecher der Grünen/EFA im Europäischen Parlament:

„Es sei der Kommission unbenommen, im Agrarausschuss um Stellungnahmen zur Vereinfachung der GAP-Reform zu bitten, obwohl es doch wohl zunächst einmal Aufgabe der Kommission wäre, hier Verbesserungsvorschläge zu machen.

Wenn ich mich aber recht an die Diskussionen erinnere, die wir im Ausschuss während der Weiterentwicklung der GAP gehabt haben, dann steht mir noch sehr klar vor Augen, dass es vor allen Dingen mehrheitlich die Mitglieder dieses Ausschusses waren, die zu einer erheblichen Verkomplizierung der GAP beigetragen haben.
Aus dem - vergleichsweise - einfachen Vorschlag des ehemaligen Agrarkommissars Ciolos, wurde durch Ausnahme- und Verhinderungsanträge ein höchst kompliziertes und gleichzeitig trotzdem wirkungsloses Konstrukt, was die beabsichtigte Verbesserung der Umweltwirkung angeht.

-    Man stimmte für eine kompliziert gestaltete „Fruchtartendiversifizierung“, die nicht gleichzusetzen ist mit einer Fruchtfolge, die ackerbaulich sinnvollen Regeln unterliegt.

-    Die Auflagen zur Schaffung ökologischer Vorrangflächen wurden mit einer Menü-Liste versehen, die in ihrer Umsetzung komplizierter nicht sein können.

-    Wünschenswerte Konkretisierungen für Cross Compliance in Kohärenz mit Wasserrahmenrichtlinie und Pestizidrahmenrechtlinie, die ein Mindestmaß an EU-weit einheitlichem Ressourcenschutz festgelegt hätten, wurden herausgestimmt und so der Reglung in den Mitgliedstaaten überlassen.

Das Ergebnis hat mit einer kohärenten europäischen Agrarpolitik, die sich an den Zielen des Gesundheitschecks der letzten GAP orientieren sollte, wenig zu tun.
Daher haben wir Grüne auch dagegen gestimmt.

Vereinfachungen sind zwar grundsätzlich zu begrüßen. Sie müssen sich allerdings konsequent an den Zielsetzungen orientieren, die der Gesundheitscheck der GAP 2007 im Hinblick auf Klimaschutz, Ressourcenschutz und Biodiversität gefordert hat. Sie dürfen für die von der Gesellschaft und von Wissenschaftlern mehrheitlich geforderte Ökologisierung der Landwirtschaft in Europa keinen weiteren Rollback ergeben!“

 

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